Welche Fassung gilt – und was hat sich wann geändert?
Ortsrecht ist selten ein Dokument, sondern eine Kette: Ursprungssatzung plus Änderungssatzungen, dazu Verweise auf andere Satzungen und auf Landesrecht. Ein Assistent auf diesem Bestand beantwortet, welche Regelung gilt und worauf sie sich stützt – mit Angabe der Fundstelle. Die amtliche Fassung bleibt maßgeblich; KOSMO führt hin, es ersetzt sie nicht.
Worum es geht
Die häufigste Frage im Alltag ist keine schwierige: Gilt hier diese Regel, und in welcher Fassung? Schwierig ist nur die Antwort, weil das Ortsrecht gewachsen ist. Eine Satzung von 2016 wurde zweimal geändert, die zweite Änderung betraf nur einen Absatz, und die konsolidierte Fassung liegt entweder nicht vor oder ist nicht als solche gekennzeichnet.
Hinzu kommen Verweise. Die Gebührenordnung verweist auf die Sondernutzungssatzung, diese auf das Straßen- und Wegegesetz des Landes. Wer die Kette nicht kennt, beantwortet die Frage entweder falsch oder verbringt einen Vormittag damit, sie richtig zu beantworten.
Welche Quellen KOSMO dafür anbindet
Angebunden wird das Ortsrecht in der Form, in der ihr es führt:
- Satzungen und Änderungssatzungen – auch dann, wenn keine konsolidierte Fassung vorliegt.
- Gebühren- und Entgeltordnungen mit ihren Anlagen und Tarifverzeichnissen.
- Dienstanweisungen und Verwaltungsvorschriften, die die Anwendung im Haus regeln.
- Landesrecht und Erlasse, soweit ihr sie als Dokumente vorhaltet und auf sie verwiesen wird.
So läuft es ab
- Ortsrecht anbinden
Der Ordner mit dem Ortsrecht wird als Quelle eingebunden. Änderungssatzungen bleiben als eigene Dokumente bestehen – gerade ihr Verhältnis zur Ursprungssatzung ist ja die Information, um die es geht.
- Fragen statt blättern
Die Frage wird so gestellt, wie sie am Telefon gestellt wurde. KOSMO nennt die Regelung, die Satzung und die Stelle – und, wo vorhanden, die Änderungssatzung, die sie zuletzt betroffen hat.
- Änderungen nachvollziehen
Bei einer Nachfrage, seit wann etwas gilt, verweist die Antwort auf die Änderungssatzung samt Datum. Damit ist die Fassungsfrage in einem Schritt geklärt statt in dreien.
- Am Original prüfen
Die Fundstelle führt zum Dokument. Bei Auskünften mit Außenwirkung gehört dieser Schritt dazu – die Antwort ist der schnelle Weg dorthin, nicht der Ersatz dafür.
Ein Beispiel
Welche Gebühr fällt für eine Sondernutzungserlaubnis für einen Marktstand an, und seit wann gilt dieser Betrag?
Aus Sondernutzungsgebuehrensatzung_2019.pdf, Tarifstelle 3.2: Für Verkaufsstände auf öffentlichen Flächen werden 4,50 € je angefangenem Quadratmeter und Tag erhoben. Nach 1_Aenderungssatzung_Sondernutzung_2024.pdf wurde dieser Betrag mit Wirkung zum 01.01.2025 auf 5,20 € angehoben; die übrigen Tarifstellen blieben unverändert.
Beispielhafte Darstellung. Welche Antwort KOSMO gibt, hängt ausschließlich von den Dokumenten ab, die ihr anbindet – erfunden wird nichts, und zu jeder Aussage steht die Fundstelle.
Was dabei nicht passiert
Die Unterlagen verlassen eure Infrastruktur nicht. KOSMO läuft on-premise oder in unserem deutschen Rechenzentrum; es gibt keine Übermittlung an einen Cloud-Anbieter, keine Drittlandfrage und keinen CLOUD-Act-Vorbehalt. Mit euren Inhalten wird auch kein Modell trainiert – sie dienen der Antwort auf eure Frage, mehr nicht. Wer welche Quelle sehen darf, steuert ihr über Gruppenrechte; wer ein Dokument nicht sehen darf, bekommt es auch nicht in einer Antwort zitiert.
Wo die Grenze liegt: Maßgeblich ist immer die amtlich bekanntgemachte Fassung. KOSMO gibt keine Rechtsauskunft und legt nichts aus – es zeigt, was wo steht, und macht die Fundstelle prüfbar. Bei Entscheidungen mit Außenwirkung gegenüber Bürgerinnen und Bürgern ersetzt das die Prüfung am Original nicht. Fehlt eine Änderungssatzung im angebundenen Bestand, kann auch die Antwort sie nicht berücksichtigen – die Pflege des Bestands bleibt eure Aufgabe.
Häufige Fragen
Erkennt KOSMO, welche Fassung aktuell gilt?
Es findet und benennt die Änderungssatzungen, die eine Regelung betreffen, samt Datum – vorausgesetzt, sie sind angebunden. Die Feststellung, welche Fassung rechtlich gilt, bleibt eine fachliche Entscheidung; KOSMO liefert dafür die Grundlage auf einen Blick.
Ist das eine Rechtsauskunft?
Nein. KOSMO gibt wieder, was in euren Dokumenten steht, und belegt es. Auslegung, Abwägung und Bescheiderteilung sind Aufgaben der zuständigen Stelle und bleiben es.
Können auch Bürgerinnen und Bürger das nutzen?
Für die interne Arbeit ist KOSMO gedacht. Für Fragen von außen gibt es NOVA, den Chatbot für die eigene Webseite – der antwortet aus den Inhalten, die dort ohnehin öffentlich stehen.
Was passiert bei widersprüchlichen Regelungen?
KOSMO stellt beide Fundstellen nebeneinander, statt sich für eine zu entscheiden. Ein Widerspruch im Ortsrecht ist ein fachliches Problem – der Assistent macht ihn sichtbar, löst ihn aber nicht auf.
Weitere Aufgaben
Am eigenen Aktenbestand ansehen
Wir zeigen KOSMO an euren eigenen Unterlagen – ohne dass dafür etwas hochgeladen werden muss, das euer Haus verlässt.
